Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

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§ 1 Allgemein

§ 2 Vertragsabschluss

§ 3 Vertragserfüllung

§ 4 Preise, Zahlung und Verzug, Kündigung

§ 5 Aufrechnung

§ 6 Gewährleistung

Gewährleistung für Links

§ 7 Rechte an den Arbeitsergebnissen, Haftung, Geheimhaltung

§ 8 Urheberrechte, Bilder und Texte

§ 9 Datenschutz

§ 10 Schlussbestimmungen

 

 

 

 

§ 1 Allgemein

Die Knopp Media GmbH, Höhenstadter Str. 17, 81671 München, ist Vertragspartner für alle von Knopp Media GmbH angebotenen Dienstleistungen.

Lieferung, Leistung, Angebote und Verkäufe erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Kunde mit Knopp Media GmbH abschließt.

Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer (§ 14 BGB).
Dabei ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Der Kunde stimmt den folgenden Geschäftsbedingungen mit Abgabe seiner Bestellung, spätestens jedoch mit Entgegennahme der Lieferung oder Leistung zu.

Widersprechende Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer dem Kunden deren Geltung ausdrücklich schriftlich bestätigt. Ausgenommen sind hiervon individuelle Vereinbarungen zwischen Kunden und Verkäufer.

 

§ 2 Vertragsabschluss

Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Dienstleistungen der Knopp Media GmbH in Anspruch zu nehmen. Durch das Absenden einer Bestellung per Webformular, E-Mail, Fax, Brief oder Fernmündlich gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.

Wir können dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen durch Zusendung  einer Annahmebestätigung per E-Mail oder Beginn mit der Vertragserfüllung annehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

Angaben und Beschreibungen der Knopp Media GmbH beziehen sich immer auf den Zeitpunkt des Angebots. Spätere Änderungen wie eine Änderung der Anzahl der auf einen Link eingehenden Links stellen keinen Qualitätsmangel dar.

 

§ 3 Vertragserfüllung

Die Vertragserfüllung erfolgt bis zu dem in der Annahmeerklärung erklärten Termin. Hierbei handelt es sich nicht um einen Fixtermin. Die Einhaltung eines in der Annahmeerklärung genannten Termins  setzt die rechtzeitige und vollständige Erfüllung der Mitwirkungspflichten des Kunden voraus. Soweit zwischen den Vertragspartnern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, ist der Ort der Leistungserbringung der Sitz der Knopp Media GmbH.

 

§ 4 Preise, Zahlung und Verzug, Kündigung

Soweit zwischen den Vertragspartnern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, berechnet die Knopp Media GmbH die Vergütung nach Aufwand an Arbeitszeit, Reise- und Wartezeit zu den bei ihr jeweils gültigen Listenpreisen. Die Umsatzsteuer wird zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Preise werden fällig unverzüglich nach Erhalt der jeweiligen Rechnung, wenn nichts anderes vereinbart wurde. Bei längerfristigen Leistungen erstellt die Knopp Media GmbH monatlich nachträglich Rechnungen.

Bei Verrechnung der Leistungen nach Stundensätzen werden Einsatzstunden minutengenau abgerechnet. Für Leistungen, die außerhalb der bei der Knopp Media GmbH üblichen Arbeitszeit zu erbringen sind, werden die regulären Sätze um 50% erhöht.

Der Kunde erstattet Nebenkosten, z.B. für notwendige Reisen und etwa notwendige auswärtige Übernachtungen. Vor Antritt einer Reise stimmen die Vertragspartner Einzelheiten ab, z.B. Termine oder die Benutzung der Bahn oder des Flugzeugs anstelle eines PKW. Zu erstatten sind für

– PKW                        der jeweils gültige Pauschalpreis/km (derzeit 0,50€/km)
– Bahn                       1. Klasse (bei Schlafwagenbenutzung Doppelbett)
– Flugzeug                 Business-Class
– Übernachtungen    tatsächliche Kosten

Zahlung ist möglich per Vorauskasse, PayPal, Überweisung oder Barzahlung. Bei einer Erstbestellung behalten wir uns das Recht vor, ausschließlich gegen Vorkasse zu liefern.

Kommt der Kunde in Verzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

Offene Rechnungen sind während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, soweit wir nicht im Einzelfall den Eintritt eines höheren Schadens nachweisen.

Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.

Kündigt oder beendet der Kunde das Vertragsverhältnis vor Abschluss der vereinbarten Tätigkeiten egal aus welchem Grund, ist die Knopp Media GmbH berechtigt, noch nicht abgerechnete Teile des Projekts sofort abzurechnen und fällig zu stellen.

Hat die Knopp Media GmbH, einer ihrer Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen die Kündigung vorsätzlich oder fahrlässig veranlasst, so ist der Kunde berechtigt von der Knopp Media GmbH Schadensersatz in Höhe von 25% des projektierten Auftragswerts zu verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines höheren, der Knopp Media GmbH der Nachweis eines geringeren oder gar nicht eingetretenen, Schadens vorbehalten.

 

§ 5 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

 

§ 6 Gewährleistung

Kunden haben offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich gegenüber der Knopp Media GmbH zu rügen. Sonstige Mängel sind binnen 7 Tagen nach Entdeckung gegenüber der Knopp Media GmbH zu rügen. Die Mängelgewährleistungsfrist beträgt in jedem Fall 6 Monate ab Erbringung der mangelbehafteten (Teil)-Leistung.

Gewährleistung für Links

Angaben zu den auf einen Link eingehenden Links stellen eine Momentbeschreibung dar und begründen keinen Anspruch darauf, dass die Anzahl der eingehenden Links in Zukunft gleich bleibt. Insoweit stellt es auch keinen einen Mangel dar, wenn sich die Anzahl der auf einen Link eingehenden Links ändert.

Änderungen im Google-Ranking stellen, soweit nicht hierzu eine gesonderte Vereinbarung geschlossen wurde, keinen Qualitätsmangel dar.

Die Knopp Media GmbH übernimmt, soweit es sich nicht um Links von Webseiten der Knopp Media GmbH handelt, keine Gewähr für den Fortbestand der verlinkten Webseiten.

 

§ 7 Rechte an den Arbeitsergebnissen, Haftung, Geheimhaltung

Die verkörperten Arbeitsergebnisse dürfen vom Kunden nur im Rahmen und für Zwecke dieses Vertrages genutzt und Dritten außerhalb des Vertragszweckes nicht zugänglich gemacht werden. Die Knopp Media GmbH bleibt zur anonymisierten Mitbenutzung und zur sonstigen beliebigen Verwendung ihrer Ideen, Konzepte, Erfahrungen, Tools, Programmentwicklungsbausteine, Techniken, Gutachten und sonstigen Arbeitsergebnissen berechtigt, die bei der Erbringung der Dienstleistungen verwendet oder entwickelt wurden.

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung der Knopp Media GmbH sowie der Erfüllungsgehilfen und Mitarbeiter der Knopp Media GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haftet die Knopp Media GmbH, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen nicht.

Die Knopp Media GmbH, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen haften für fahrlässig verursachte Vermögensschäden auf Grund einer negativen Änderung im Google-Ranking nicht.  

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust des Lebens.

Soweit hiernach die Knopp Media GmbH für einen von ihm zu vertretenden Sach- oder Vermögensschaden haftet, ersetzt die Knopp Media GmbH den Aufwand für die Wiederherstellung der Sachen und/oder den Vermögensschaden bis zu einem Gesamtbetrag von EUR 500 je Schadenereignis. Bei Beschädigung von Datenträgermaterial umfasst die Ersatzpflicht nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten und Informationen.
Der Kunde wird hierbei ausdrücklich auf seine tägliche Datensicherungspflicht auf externen Datensicherungsträgern hingewiesen.

Die Knopp Media GmbH wird die bearbeiteten Aufgaben sowie alle Informationen, Geschäftsvorgänge und Unterlagen, die ihr im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung bekannt und die ihr als vertraulich bezeichnet werden, gegenüber Dritten vertraulich behandeln, es sei denn, die Aufgaben, Informationen und Unterlagen sind bereits auf andere Weise allgemein bekannt ge­worden. Diese Pflicht bleibt auch nach Beendigung dieser Vereinbarung bestehen. Die Knopp Media GmbH wird den einzusetzenden Mitarbeitern eine entsprechende Verpflichtung auferlegen.

 

§ 8 Urheberrechte, Bilder und Texte

Die Bilder und Texte, Muster, Kataloge, Prospekte sowie das Layout der Knopp Media GmbH sind urheber­rechtlich geschützt. Die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken ist nur mit vorheriger Zustimmung des Urhebers und/oder Nutzungsberechtigten erlaubt. Wenn Sie diese für ihre eigenen Zwecke verwenden wollen, wenden Sie sich vorher an den Seitenbetreiber, der gegebenenfalls den Kontakt mit dem Urheber herstellen wird.
Der Kunde sichert zu, dass an den von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Werken Urheber- und/oder sonstige Rechte nicht entgegenstehen.

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Knopp Media GmbH das Urheberrecht an allen von ihr erstellten Werken (Konzepte, Referate, Unterlagen usw.) hat. Die Knopp Media GmbH ist zur ausschließlichen Verwertung des im Zuge des Auftrags entstehenden oder eingebrachten Know-Hows berechtigt. Eine Vervielfältigung und/oder Verbreitung der vorgenannten Werke durch den Kunden außerhalb des Auftrages bedarf der vorherigen schriftlichen Einwilligung der Knopp Media GmbH.

 

§ 9 Datenschutz

Ihre für die Geschäftsabwicklung und Behandlung von Gewährleistungsansprüchen notwendigen Daten, einschließlich des Vertragstextes werden von uns für maximal 24 Monate gespeichert.

Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, an verbundene Unternehmen und Partnerunternehmen (beteiligte Banken) findet nur statt, wenn dies zwingend zur Vertragserfüllung notwendig ist.

Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und den Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Ebenso haben Sie das Recht Einsicht in den Vertrag und die Löschung der Daten zu verlangen, soweit diese zur Erfüllung des Vertragszweckes nicht mehr benötigt werden.  Auskunft über die gespeicherten Daten gibt der Datenschutzbeauftragte Knopp Media GmbH. Schreiben Sie hierzu eine Mail an info@markus-knopp.de.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass einem Verbraucher hierdurch zwingende verbraucherschützende Normen entzogen werden.

Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an unserem Sitz in München zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Dies gilt auch, wenn der Kunde keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat.

Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, sowie rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen einer Partei an die andere, bedürfen der Schriftform. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

AGB der Knopp Media GmbH Stand 01.2014